Koalition stockt Verkehrsetat 2012 auf

Zu wenig – aber besser als nichts
ADAC: Mittelaufstockung für Fernstraßen muss von Dauer sein

7.11.2011 München (ots) – Die gestern von der Bundesregierung beschlossene Aufstockung des Verkehrsetats um eine Milliarde Euro reicht nach Einschätzung des ADAC nicht aus, um den Erhalt und Ausbau der deutschen Autobahnen bedarfsgerecht voranzutreiben. „Dies ist ein Schritt in die richtige Richtung – nicht mehr und nicht weniger“, sagt ADAC Vizepräsident für Verkehr Ulrich Klaus Becker. „Die Bundesfernstraßen wurden über viele Jahre hinweg sträflich vernachlässigt. Da hilft eine einmalige Aufstockung des Verkehrsetats nur sehr bedingt.“ Nach Informationen des Clubs müssen die jetzt zusätzlich zur Verfügung gestellten Finanzmittel auf die Fernstraßen, die Schiene und Wasserstraßen aufgeteilt werden. Wie viel davon tatsächlich den Fernstraßen zugute kommt, ist noch offen.

Grundsätzlich fordert der ADAC eine dauerhafte Anhebung des Fernstraßenetats auf sieben Milliarden Euro jährlich. Die derzeitigen Finanzplanungen des Bundes sehen bis 2015 jedoch nur jährliche Investitionen von durchschnittlich rund fünf Milliarden Euro vor. Becker: „Wir können es uns nicht leisten, nur kleinere kosmetische Korrekturen an den Straßen vorzunehmen. Wir müssen dafür sorgen, dass sich das Niveau der zur Verfügung gestellten Mittel am tatsächlichen Bedarf orientiert.“ Neben der dauerhaften Anhebung der Investitionen fordert der Club zudem eine klare Priorisierung der wichtigsten Neu- und Ausbauvorhaben sowie eine langfristige Sicherung der vorhandenen Substanz.

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